Wir bei Crowdinsights haben vor kurzem den ersten vollständig Ende-zu-Ende digitalisierten Bürgerhaushalt in Deutschland entwickelt. Erste Gemeinden wie das bayerische Neufahrn oder die brandenburgische Stadt Spremberg machen bereits davon Gebrauch. Doch was ist ein Bürgerhaushalt überhaupt? Und warum kann es sich lohnen, einen Bürgerhaushalt einzuführen beziehungsweise auf eine digitale Lösung umzustellen?
Worum geht’s?
Die Turnhalle sanieren, ein neuer Spielplatz oder das Schuldach ausbessern? Mitbestimmung und Transparenz über die Finanzentscheidungen von Kommunen wird für viele Bürger:innen immer wichtiger. Mit einem Bürgerhaushalt können sich Bürger:innen direkt an Lokalpolitik beteiligen. Sie werden dabei aktiv in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen miteinbezogen und können mitdiskutieren und mitentscheiden, wo Geld am besten investiert wird.
Im Unterschied zu verwandten Beteiligungsverfahren wie dem Bürgerbudget oder dem Stadtteil-, Kiez- oder Quartiersfonds geben Bürger:innen dabei nicht nur Vorschläge zu einem vordefinierten Budget, sondern zum (gesamten) Haushaltsplan ab. Damit hebt sich der Bürgerhaushalt grundlegend vom traditionellen Modell „Verwaltung plant, Politik entscheidet“, ab.
Weitere Informationen zu Bürgerhaushalt, Bürgerbudget & Stadtteilfonds erhalten sie u.a. hier.
Warum lohnt es sich?
Immer mehr Städte und Gemeinden führen Beteiligungsverfahren zum kommunalen Haushalt ein. Die Gründe dafür sind vielfältig:
Einen Bürgerhaushalt einzuführen ist für Kommunen zunächst einmal ein sehr niedrigschwelliges als auch ein erfolgreiches Instrument, die eigenen Bürger:innen einzubinden. Durch Bürgerhaushalte wird Politik für Bürger:innen direkt spür- und beeinflussbar. Das fördert die Legitimation und Akzeptanz von Entscheidungen und steigert die Demokratiezufriedenheit der Bürger:innen. Zahlen belegen das. So übersteigen die Beteiligungsquoten bei Bürgerhaushalten die Quoten von üblichen Verfahren, wie z.B. lokalen Bürgerforen, bei Weitem.
Doch auch für die Verwaltung kann die Einführung eines Bürgerhaushalts von Vorteil sein: so sind die Ideen und Anmerkungen der Bürger:innen häufig eine wertvolle Ergänzung zu den Fachkenntnissen der Verwaltung und können dabei helfen, bestimmte Maßnahmen zu priorisieren.
Der erste digitale Ende-zu-Ende Bürgerhaushalt in der Praxis in Neufahrn
Aus diesem Grund haben wir gemeinsam mit der Gemeinde Neufahrn einen digitalen Bürgerhaushalt entwickelt. Die Besonderheit: Wir haben die CrowdInsights Plattform mit der Neufahrner Verwaltungssoftware verbunden, sodass alle Vorschläge 100% digital und medienbruchfrei verwaltungsintern bearbeitet werden können. Die Systeme arbeiten Hand in Hand und intelligent zusammen. Das spart sehr viel händischen Verwaltungsaufwand und führt auch auf Verwaltungsseite zu Zufriedenheit.
Von Januar bis März 2023 konnten Bürger:innen auf der Beteiligungs-Plattform buergerhaushalt-neufahrn.de bereits aktiv an der Planung der öffentlichen Ausgaben mitwirken und Vorschläge einreichen. Aktuell prüft die Verwaltung online alle eingereichten Vorschläge auf Zuständigkeit und Umsetzbarkeit und gibt anschließend direkte Rückmeldung über ein integriertes Kommunikationstool. Danach können Bürger:innen sich erneut auf der Plattform einbringen und für Ihre Favoriten voten, bevor Verwaltung und Politik im letzten Schritt über die besten Vorschläge entscheiden.